Willkommen auf den Seiten der SPD-Frankenberg Guten Tag liebe Frankenberger Bürgerinnen und Bürger Zunächst einmal recht herzlichen Dank, dass Sie diese Seite angeklickt haben. Wir möchten Sie zukünftig auf dieser Seite, über unsere Politik hier in unserem Frankenberger Viertel informieren. Dabei sind Sie herzlich eingeladen, sich mit Anregung und Kritik einzumischen. Wir werden bestrebt sein, das in unseren Entscheidungen zu berücksichtigen. Wir, das sind: Karl Schultheis Ratsherr und Aachener SPD-Vorsitzender Biografie Karl Visé Ansprechpartner und Mitarbeiter des Ratsherrn und Aachener SPD-Vorsitzenden Karl Schultheis hier im Frankenberger Viertel Biografie Parkplatznot ist «unhaltbar» Die SPD-Fraktion beklagt, dass Bewohner der Innenstadt mit Parkausweisen immer seltener einen Parkplatz am Straßenrand fänden. Dies sei «unhaltbar». In einem Ratsantrag fordern sie die Verwaltung auf, die Situation zu untersuchen und Lösungsvorschläge zu präsentieren. Die Stadt müsse dafür sorgen, dass in Wohnvierteln die öffentlichen Parkplätze vorrangig Bewohnern und deren Besuchern zur Verfügung stünden. Entnommen aus der AZ v. 22.01.04 SPD redet Tacheles: «Wir sind keine Fußabtreter» SPD-Chef Karl Schultheis ist sauer, richtig sauer. Und er macht aus seinem Herzen keine Mördergrube, sondern redet Tacheles. Und so gestaltete sich der Auftakt zum Wahlkampfjahr 2004 am Donnerstag in erster Linie zu einer Generalabrechnung mit CDU und Grünen. Denn die sind laut Schultheis dabei, «sich auf Kosten der SPD zu profilieren. Und das lassen wir uns nicht gefallen.» Eine vor Selbstbewusstsein strotzende CDU mit Blick auf die absolute Mehrheit, die Grünen, die die 20-Prozent-Marke anpeilen, eine FDP, die sich aus eigenem Entschluss mehr oder weniger ins Abseits gestellt hat - so stellt sich die Parteienlandschaft im Moment dar. Und die SPD? Die sieht sich in die Rolle des bösen Buben gedrängt, des «Fußabtreters», so Schultheis, für alle politisch unbequemen Beschlüsse, die in Düsseldorf und Berlin gefällt werden. «Wir werden im Wahlkampf deutlich machen, dass die Gesundheitsreform von der CDU mitbeschlossen wurde, dass die Grünen im Land mit in der Regierung sind», so Schultheis. Die Aachener Grünen und Christdemokraten könnten nicht so tun, als stünden sie nicht mit in der Verantwortung. «Diese Doppelstrategie werden wir entlarven.» Die Aachener Genossen wollen einen kommunalen Wahlkampf führen, sich nicht vor bundes- und landespolitischen Themen verstecken, aber doch herausarbeiten, «was die SPD in Aachen geleistet hat und was sie weiter zu leisten im Stande ist». Es geht laut Martin Künzer, stellvertretender Parteivorsitzender, in erster Linie darum, einen «inhaltlichen Wahlkampf mit Aachener Themen zu führen». Inhaltlich bedeutet für Karl Schultheis zu zeigen, dass die CDU aus eigener Kraft nicht handlungsfähig ist. Die SPD habe in den vergangenen fünf Jahren keine Fundamentalopposition gemacht, sondern konstruktiv an der Entwicklung der Stadt mitgewirkt. «Jetzt stellt die CDU das alles als eigenen Verdienst dar, das ist falsch», wettert der Parteichef. Der Elferrat, der sich in der Finanznot aus Vertretern aller Fraktionen zusammenfand, sei eine Initiative der SPD. «Wie Grünen-Geschäftsführer Schabram dazu kommt, dies als Idee seiner Partei zu verkaufen, ist mir schleierhaft.» Grüne und FDP seien auf den Zug aufgesprungen, um nicht politisch bedeutungslos zu werden. Die Ratsmehrheit habe keine eigenen Perspektiven für Aachen entwickelt, sondern viele Projekte - Kaufhof, Alter Bushof, Therme - aus rot-grüner Zeit fortgeführt. «Vor 1999 wurde vieles kritisiert, nach der gewonnenen Wahl hat man nahtlos an unsere Politik angeknüpft», so Schultheis. «Wir werden dem Wähler zeigen, dass Aachen ohne die SPD nicht voran kommt. Wir sind motiviert, wir haben die Ideen und das Personal», gibt sich Schultheis kämpferisch. Mit welchen Personen man in den Wahlkampf zieht, entscheidet ein Parteitag im März. Entnommen aus der AZ v. 22.01.04 (Redakteur Albrecht Peltzer) Ratsantrag AVV-Fahrkarten sollten mit Motiven unserer Region gestaltet werden Auf Initiative unseres Frankenberger Ratsherrn Karl Schultheis, wurde dazu folgender Antrag im Rat eingebracht: Die SPD-Fraktion beantragt, im Rat der Stadt folgenden Beschluß zu fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Aachener Verkehrsverbund Gespräche darüber zu führen, ob eine Fahrkartengestaltung mit Motiven der Aachener Region ähnlich der Gestaltung der Usedomer Bäderbahn realisiert werden können. Die Gewinnung möglicher Sponsoren wie im Falle der USB durch die Sparkasse Vorpommern sollte ebenfalls in diese Überlegung einbezogen werden. Begründung: Eine informative und ansprechende Gestaltung der Fahrkarten unseres Verkehrsverbundes sollte als Marketing-Maßnahme für die Aachener Region genutzt werden. Heiner Höfken                     Fraktionsvorsitzender Karl Schultheis Vorsitzender des Ausschusses f. Wirtschaftsförderung Gestaltungsvorschlag v. W. Dussin Ein Bus für den Neumarkt (Diskussionsvorschlag) Hiermit stellen wir folgenden Vorschlag zwecks Meinungsbildung im Frankenberger Viertel zur Diskussion: Die Buslinie 34 Brand - Kerkrade sollte ab Trierer Straße, Haltepunkt Adenauerallee folgende Linienführung bekommen: Brand bis HP Adenauerallee wie bisher Neue Linienführung Adenauerallee Drimbornstraße/Tierpark (HP = vorhanden) Versorgungsamt (neuer HP) Bismarckstraße/Neumarkt (neuer HP)(Anbindung Maria-Montessori-Gesamtschule) Schlossstraße/Oppenhoffallee (neuer HP an der Deutschen Bank) Zollernstraße Normaluhr/Römerstraße (HP = vorhanden) Hauptbahnhof (HP = vorhanden) Franzstraße (HP = vorhanden) Hauptpost (HP = vorhanden) ab Elisenbrunnen weiter wie bisher Folgende Vorteile sind zu nennen: 1. direkte Anbindung des Tierparks, auch von Kerkrade (NL) 2. direkte Anbindung des Versorgungsamtes; besonders für unsere Schwerbehinderten 3. Anbindung Neumarkt (samstags einziger Wochenmarkt in AC) 4. Anbindung der neuen Gesamtschule (fußläufig vom Neumarkt über Goffartstraße) 5. direkte Anbindung Bus/Schiene des Hbf sowohl von Brand als auch von Kerkrade Es wurde befürchtet, dass die Fahrgäste diese Busverbindung nicht wollen. Tatsache ist jedoch, dass dieser Bus durch die vielen genannten Vorteile noch stärker benutzt wird. Ferner sollte man auch bedenken, dass die vorgeschlagene Linie keinen Nachteil in der Oppenhoffallee bringt, da hier immer noch 2 Linien (33 und 57) verkehren. An den Wochenenden fahren die Linien 34 und 57 nur bis Samstagsmittags bzw. Spätnachmittags. Sonntags verkehrt nur noch die Linie 33. Über eine rege Diskussion würde ich mich sehr freuen. Karl Visé, für die SPD im Frankenberger Viertel. Wenn Sie ihre Meinung dazu äußern möchten, benutzen Sie bitte das Forum. Ratsantrag (Okt.2001) Karl Schultheis hat als Ratsherr für das Frankenberger Viertel folgenden Ratsantrag gestellt: "Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Wetterfestigkeit der Geh- und Standflächen, die zur Durchführung des Wochenmarktes auf dem Neumarkt genutzt werden, hergestellt werden kann. Gegebenenfalls sind die notwendigen Kosten zu ermitteln. Begründung: Die Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem Neumarkt hat sich als Erfolg erwiesen. Allerdings stellen sich mit dem jetzt einsetzenden Herbst- und Winterwetter Probleme ein, die diesen Erfolg beeinträchtigen könnten. Sowohl die Marktbeschicker als auch die Besucherinnen und Besucher des Marktes haben unter Nässe und schlechten Bodenverhältnissen zu leiden.